Bremen

Bahn & Bus, Pressemitteilung, Verkehrspolitik

VCD zur GVFG-Novelle: Bremerhaven kann mit großer Förderung für Straßenbahn rechnen

Bremerhaven. Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 30.01.2020 die Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) beschlossen. Demnach erhalten die Länder in den Jahren 2021 bis 2024 GVFG-Mittel zur Förderung des schienengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs in Höhe von einer Milliarde Euro jährlich. Im Rahmen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung werden die Mittel ab 2025 zwei Milliarden Euro pro Jahr betragen. Sie werden dann zudem um 1,8 Prozent jährlich dynamisiert.

Dazu erklärt Jens Volkmann, Sprecher des Bremerhavener Kreisverbandes des ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD): "Für Bremerhaven gibt es in der Gesetzesnovelle zwei herausragende Punkte. Erstens wird die Förderung des Bundes von hochwertigen Schienennahverkehrssystemen wie Straßenbahnen mit Wirkung vom 01.01.2020 von 60 auf 75 Prozent erhöht. Und zweitens sind 'Streckenabschnitte, die eine Bevorrechtigung der Bahnen durch geeignete Bauformen beziehungsweise Fahrleitsysteme sicherstellen', nunmehr ebenso förderfähig wie der bislang ausschließlich geförderte besondere Bahnkörper. Das kommt einer Stadt wie Bremerhaven sehr zugute, in denen es Straßenzüge gibt, die einen eigenen Bahnkörper städtebaulich nicht überall zulassen".

"Wenn das spätestens im nächsten Jahr vorliegende Gutachten einem modernen Straßenbahnsystem einen volkswirtschaftlichen Nutzen attestiert, dann kann Bremerhaven mit einer sehr hohen Fördersumme rechnen. Rechnet man die Bremer Landesmittel, die bisher bis zu 30 Prozent betragen haben, dazu, bleibt für Bremerhaven nur noch ein überschaubarer Eigenanteil, um die Stadt zukunftsfähig zu machen", meint Volkmann.

"Nie waren die Chancen für eine Straßenbahn in Bremerhaven besser als jetzt. Daher sollte das Land Bremen in den kommenden Jahren eine Schwerpunktinvestition in den Bremerhavener ÖPNV vornehmen, um auch hier Klimaschutz, Lebensqualität und die Förderung der Stadtteilzentren voranzubringen. Denn das sind ja auch die erklärten Ziele der Bremer Landesregierung", betont Volkmann.

Für Rückfragen:

Jens Volkmann (VCD)

Tel. 0170 5971160

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